Wissing für Ende der Maskenpflicht in den Öffis – Dahmen widerspricht

News zu Corona vom 12. Mai 2022

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Wissing für Ende der Maskenpflicht in den Öffis – Dahmen widerspricht

18.14 Uhr: Nach der EU-Entscheidung gegen eine Fortführung der generellen Maskenpflicht im Flugverkehr hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Donnerstag eine Lockerung für alle öffentlichen Verkehrsmittel auch in Deutschland gefordert. Er bezog dies ausdrücklich auch auf Busse und Bahnen. Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen wies den Vorstoß zurück. Es gehe hier um „eine Frage der Vernunft“.

“Nachdem das verpflichtende Tragen von Masken in Flughäfen und an Bord von Flugzeugen von den europäischen Behörden nicht mehr empfohlen wird, besteht in Deutschland dringender Anpassungsbedarf", erklärte Wissing in Berlin. „Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr.“ Denselben Anpassungsbedarf sehe er auch für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, erklärte Wissing weiter.

Dahmen sagte hingegen dem „Handelsblatt“, die Maskenpflicht solle „vorerst“ weiter gelten. „In Bussen und Bahnen herrscht häufig enges Gedränge und somit perfekte Bedingungen für das Virus“, sagte der Mediziner.

RKI: Corona-Zahlen gehen weiter leicht zurück

Donnerstag, 12. Mai 2022, 06.03 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 502,4 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 507,1 gelegen (Vorwoche: 566,8 Vormonat: 1087,2). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. gettyimages Grafiken zeigen den Verlauf der Corona-Statistik.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 88.961 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 96 167 registrierte Ansteckungen) und 197 Todesfälle (Vorwoche: 183) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende immer mehr Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 25.592.839 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Der Corona-Krisenstab im Kanzleramt wird aufgelöst

14.10 Uhr: Rund fünf Monate nach seiner Einrichtung wird der Corona-Krisenstab im Bundeskanzleramt zur Koordinierung der bundesweiten Impfungen gegen das Virus aufgelöst. Mittlerweile gebe es eine ganz andere Situation bei den Infektionen und Impfungen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. Die Aufgaben des von Generalmajor Carsten Breuer geleiteten Krisenstabs würden nun in den üblichen Arbeitsstrukturen der Bundesregierung bearbeitet. Der Corona-Expertenrat der Regierung hingegen sei gerade dabei, eine Stellungnahme zur Situation in Herbst und Winter zu erarbeiten.

Der Krisenstab war Ende vergangenen Jahres mit mehr als zehn Mitarbeitern gestartet und hatte in der Spitzenzeit etwa 30 Mitglieder. Ihm gehörten Fachleute der zuständigen Ministerien an sowie Experten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Höchststand bei den Impfungen war ein Tag im Dezember 2021, als 1,6 Millionen Impfungen verabreicht wurden. Dann flachten die Impfzahlen wieder ab.

Beim ebenfalls von der damals noch neuen Regierung Ende 2021 gegründeten Corona-Expertenrat geht es hingegen um die Beratung der Regierung. Die Zusammensetzung des Rats ist breitgefächert.

EU-Behörden streichen Empfehlung zu Maskenpflicht in Flugzeugen

13.58 Uhr: Die zuständigen EU-Behörden haben damit begonnen, ihre Corona-Maßnahmen für den Luftverkehr zu lockern. Unter anderem fällt ab Montag die Empfehlung zum verpflichtenden Tragen medizinischer Masken in Flughäfen und an Bord von Flugzeugen weg, wie die Europäische Luftsicherheitsagentur EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC am Mittwoch mitteilten. Für Passagiere und Crew-Mitglieder sei dies ein großer Schritt hin zu einer Normalisierung des Flugverkehrs, sagte EASA-Chef Patrick Ky. Zugleich betonten die Behörden, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes immer noch zu den besten Schutzmaßnahmen gegen die Übertragung des Coronavirus zähle. Getty Images/andresr Frau mit Maske an Bord eines Flugzeugs

Grund für die Lockerungen sind demnach die jüngsten Entwicklungen in der Pandemie. Dazu zählen insbesondere die Impfzahlen, die durch Infektionen entstandene Immunität und die damit einhergegangene Aufhebung von Beschränkungen in einer wachsenden Zahl europäischer Staaten.

Lufthansa-Chef Carsten Spohr hatte bereits angekündigt, dass die Maßnahme womöglich im Mai fallen werde. Womit es dann den Fluggästen überlassen bleiben solle, ob sie Maske tragen wollen oder nicht.

Japan erwägt schrittweise Öffnung für Touristen

09.27 Uhr: Japan will laut Medienberichten nach mehr als zweijähriger Abschottung seine Grenzen wieder schrittweise für ausländische Touristen öffnen. Die Regierung erwägt noch in diesem Monat erste kleine Reisegruppen zu Testzwecken ins Land zu lassen, wie japanische Medien am Mittwoch berichteten. Wann sich Japan auch für den Individualtourismus öffnet, ist ungewiss. Zwar ist die Zahl der Corona-Fälle auf Intensivstationen gesunken. Doch zunächst will die Regierung die Auswirkungen der gerade zu Ende gegangenen „Goldenen Woche“, einer Reihe von Feiertagen, auf das Infektionsgeschehen prüfen. Erstmals seit zwei Jahren waren während dieser Zeit wieder Millionen von Japanern unterwegs.

RKI registriert 97.010 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 507,1

Mittwoch, 11. Mai, 07.36 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 507,1 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 522,7 gelegen (Vorwoche: 591,8 Vormonat: 1080,0). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 97.010 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 106.631 registrierte Ansteckungen) und 231 Todesfälle (Vorwoche: 241) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende immer mehr Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Bundesverfassungsgericht billigt Restaurant-Schließungen durch Corona-Notbremse

09.40 Uhr: Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen. Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 1295/21)

Die Richterinnen und Richter hatten zentrale Maßnahmen der Bundesnotbremse bereits im November in zwei grundsätzlichen Entscheidungen gebilligt. Damals ging es um die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen und um die Schließung von Schulen. Der neue Beschluss nimmt darauf Bezug. Formal geht es jeweils um den einstigen Maßnahmenkatalog des Paragrafen 28b, der am 22. April 2021 ins Infektionsschutzgesetz eingefügt wurde und bis Ende Juni 2021 in Kraft blieb. Der Bund wollte damit sicherstellen, dass überall im Land dieselben Maßnahmen greifen, sobald sich die Corona-Lage in einer Region zuspitzt. Das hatte eine Klagewelle ausgelöst. Inzwischen gibt es nur noch sehr wenige Corona-Auflagen.

Inzidenz wieder über 500

05.10 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 522,7 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 499,2 gelegen (Vorwoche: 632,3 Vormonat: 1097,9). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 107.568 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 113.522 registrierte Ansteckungen) und 218 Todesfälle (Vorwoche: 240) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende immer mehr Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 25.406.868 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Geschäfte dicht, Straßen leer: Peking verschärft Corona-Maßnahmen erneut

09.32 Uhr: Die Corona-Maßnahmen in der chinesischen Hauptstadt Peking sind weiter verschärft worden. Das Stadtzentrum der chinesischen Hauptstadt war am Montag weitgehend menschenleer, nachdem die Behörden das Arbeiten von zu Hause vorgeschrieben und nicht unbedingt notwendige Geschäfte geschlossen hatten. Die Einwohner befürchteten, dass noch strengere Vorschriften, wie sie seit mehreren Wochen bereits in Shanghai gelten, auch in Peking erlassen werden.

Peking hatte in den vergangenen Wochen hunderte Corona-Fälle gemeldet. Am Montag waren es 49 innerhalb von 24 Stunden – eine relativ geringe Zahl, die jedoch ausreicht, um für eine harte Reaktion der Behörden zu sorgen.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt unter 500

Montag, 9. Mai, 04.30 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist unter 500 gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Montagmorgen mit 499,2 an. Am Sonntag hatte die Inzidenz bei 514,0 gelegen, vor einer Woche bei 639,5. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Wie das RKI am Montag unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden bei 3350, nach 8488 am Vortag und 4032 vor einer Woche. Die Gesamtzahl der erfassten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie erhöhte sich auf 25.299.300.

Binnen 24 Stunden wurden laut RKI zudem fünf weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 136.538.

 

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